|
Video |
HC Strache -
Belastungspaket 2013
|
 Â
WIRÂ bleiben auf Schiene!
|
|
 |
 FPÖ-Forderungskatalog: Flexi-Klausel einführen, Kilometergeld anheben - auch Reform des Pendlerpauschales wird unterstützt
"Bald ist die Grenze der Zumutbarkeit endgültig erreicht. Die Belastung der Bevölkerung und der Wirtschaft ist unerträglich. Die FPÖ fordert konkrete Taten gegen den Spritpreiswahnsinn!" sagen die freiheitlichen Landtagsabgeordneten Ing. Herwig Mahr, Alexander Nerat und David Schiessl in der heutigen Landtagssitzung unisono.
Weiterlesen: FPÖ: Ende des Spritpreis-Wahnsinns - konkrete Taten setzen!
 Gemeindebürger sollen mehr mitreden können - Volkspartei signalisiert im Landtag Gesprächsbereitschaft Mehr Rechte für die Gemeindebürger in Oberösterreich machte die FPÖ beim heutigen Landtag zum Thema. "Bereits 2010 haben wir eine Senkung der Hürden bei den demokratischen Bürgerrechten im Land beantragt, jetzt folgt der nächste Schritt. "Die Menschen in den Gemeinden müssen mehr eingebunden werden", sagte FPÖ-Klubobmann Mag. Günther Steinkellner. Er freut sich über die Äußerungen der ÖVP, welche Gesprächsbereitschaft signalisiert hat.Â
Weiterlesen: KO Mag. Steinkellner : FPÖ-Erfolg bei Forderung nach mehr Bürgerrechten
 FPÖ zeigt Volksbank-Verantwortliche an
Finanzsprecher Podgorschek: "Zahlungsunfähigkeit war vorhersehbar und hätte verhindert werden können!"
Der freiheitliche Finanzsprecher NAbg. Elmar Podgorschek hat bei der Staatsanwaltschaft eine Sachverhaltsdarstellung wegen der teilweisen Notverstaatlichung der Österreichischen Volksbanken AG (ÖVAG) eingebracht und fordert rasche und entschlossene Ermittlungen. "Die Volksbank hat dem Staat ein Milliardenfiasko beschert, das zusammen mit dem Kommunalkredit-Schaden mit keiner anderen Bankenpleite in Österreich vergleichbar ist", stellt Podgorschek fest. Es sei daher höchste Zeit, dass die Justiz ihren Blick auf dieses Institut richte. "Ich erwarte mir hier mindestens genau so großen Einsatz wie bei der Hypo Alpe Adria."
Weiterlesen: FPÖ zeigt Volksbank-Verantwortliche an
Mitgestaltung und Transparenz der Obernberger Gemeindepolitik sind uns ein wichtiges Anliegen! Wir wollen allen Obernbergerinnen und Obernbergern die Möglichkeit bieten, sich online über die aktuellen Gemeinderatssitzungen und deren Ergebnisse zu informierien.
Sollten Sie Fragen zu den letzten bzw. zukünftigen Sitzungen haben, bzw. haben Sie ein Anliegen, welches in der nächsten GR-Sitzung besprochen werden soll, so benachrichtigen Sie uns einfach über unser Kontaktformular!
Weiterlesen: Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 27.10.2011
 LAbg. Nerat: Zusatzbelastung bei Kanal- und Wassergebühren in Abgangsgemeinden ungerecht
Gemeindebürger dürfen nicht wegen negativer Haushaltssituation zur Kasse gebeten werden
"Dass in Abgangsgemeinden die Kanal- und Wassergebühren um mindestens 20 Cent über der Mindestgebühr liegen müssen, ist eine Ungerechtigkeit, die abgeschafft werden muss. Denn diese Vorschrift seitens des Landes ist eine Art Zusatzsteuer, die in Abgangsgemeinden entrichtet werden muss, obwohl die Gemeindebürger nicht für die negative Haushaltssituation verantwortlich sind", sagt FPÖ-LAbg. Alexander Nerat.
Weiterlesen: LAbg. Nerat : Zusatzbelastung bei Kanal- und Wassergebühren in Abgangsgemeinden ungerecht
|
|
|
|
|
|
Umfrage |
Hohe Spritpreise - Was tun?
|
|
